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Allgemeine Geschäftsbedingungen dein-handy.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen DeinHandy GmbH (Stand: 01. Januar 2013)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der DeinHandy GmbH, nachfolgend "Dein-handy.de", und ihren Kunden.


§ 1 Identität und Anschrift des Unternehmers

Geschäftsführer: Bayram Katilmis

Unternehmen: DeinHandy GmbH

Sitz der Gesellschaft: Bismarckstrasse 26, 61169 Friedberg

 

Telefon: 06031 - 6886 - 30

Telefax: 06031 - 6886 - 329

Email: info@deinhandy.de


Vertreten durch:

Bayram Katilmis (Geschäftsführer)
Handelsregister HRB7564
Amtsgericht Friedberg
USt-IdNr.: DE287030293

 

 

§ 2 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

2.1 Die nachstehenden Bedingungen gelten für die Lieferung von Waren und sonstigen Leistungen von Dein-handy.de

2.2 Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Dein-handy.de hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt. Anfragen zu diesen Bestimmungen können an info@Deinhandy.de gerichtet werden.

2.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2.4 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 3 Zustandekommen des Vertrages  

3.1 Die Darstellung des Sortiments im Onlineshop Dein-handy.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.

3.2 Der Kunde bestellt die von ihm gewünschte Ware / Dienstleistung durch Absendung der in der Bestellmaske vollständig auszufüllenden Angaben. Der Vertrag kommt zustande wenn Dein-handy.de und ggf. der Drittanbieter (z.B. der Provider / Netzbetreiber bei Handyverträgen) dieses Angebot annehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren / Dienstleistungen. Dein-handy.de verpflichtet sich in diesem Fall dazu, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Die Erklärung der Annahme gegenüber dem Kunden erfolgt grundsätzlich durch die Auslieferung der Ware (unsere automatisch versandte Bestellbestätigung dient lediglich ihrer Information), im Falle der Zahlungsart Vorkasse erfolgt die Annahme bereits durch die Bestellbestätigung mit enthaltener Zahlungsaufforderung per E-Mail.

 

§ 4 Fälligkeit, Bezahlung und Verzug

4.1 Der Kaufpreis wird fällig 7 Tage netto nach Rechnungslegung. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Überweisung oder per Nachnahme in bar.

4.2 Kommt der Kunde in Verzug, ist Dein-handy.de berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. Das Recht von Dein-handy.de, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen oder einen weiteren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

 

 

§ 5 Widerrufsrecht

 

5.1 Ein Widerrufsrecht (Warenlieferung und Erbringung von Dienstleistungen) gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Hierbei handelt es sich um jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

5.2 Bitte beachten Sie: Haben Sie ein Mobilfunkgerät in Verbindung mit dem Abschluss eines neuen Mobilfunkvertrages, einer Vertragsverlängerung oder sonstigen Mobilfunkleistung erworben, so können Dienstleistungen und Kaufvertrag nur gemeinsam widerrufen werden. Widerrufen Sie den Mobilfunkvertrag, so erklären Sie gleichzeitig auch den Widerruf des Kaufvertrages und umgekehrt.

 

5.3 Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren:

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

 

Geschäftsführer: Bayram Katilmis

Unternehmen: DeinHandy GmbH

Sitz der Gesellschaft: Bismarckstrasse 26, 61169 Friedberg

 

Telefon: 06031 - 6886 - 30

Telefax: 06031 - 6886 - 329

Email: info@deinhandy.de

 

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Ausschluss des Widerrufrechts:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.  

 

 

 

 

 

5.4 Widerrufsbelehrung für die Erbringung von Dienstleistungen:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

 

 

DeinHandy GmbH

BismarckStr. 26

61169 Friedberg 

 

Fax: 06031 - 6886 - 329

Email: info@deinhandy.de

 

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

 

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

§ 6 Einzelheiten zur Bestellung und Lieferung

6.1 Die Lieferung der Artikel von Dein-handy.de erfolgt nur nach Deutschland.

6.2 Die Lieferzeit beträgt ca. 3 - 5 Tage, sofern dies im einzelnen Angebot nicht anders angegeben ist.

6.3 Dein-handy.de ist zu Teillieferungen auf eigene Kosten berechtigt, sofern hierfür ein triftiger Grund vorliegt und dies für den Kunden zumutbar ist. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die sich aus dem Auftrag ergebende Adresse des Kunden auf dessen Kosten und ab Übergabe der Ware an die Transportperson auf seine Gefahr. Wenn der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.

6.4 Die termingerechte Auslieferung von Bestellungen kann nur im Umfang der verfügbaren Vorräte garantiert werden. Bei von Dein-handy.de zu vertretenden Lieferverzögerungen beträgt die Dauer der vom Kunden zu setzenden Nachfrist zwei Wochen; die Nachfrist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung bei Dein-handy.de.

6.5 Ist das bestellte Produkt nicht verfügbar, weil Dein-handy.de ohne eigenes Verschulden von einem Lieferanten nicht beliefert wird, ist Dein-handy.de berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informiert und seine ggf. erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurück erstattet. Ist der Kunde Kaufmann, so ist die Lieferfrist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware das Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft dem Kunden mitgeteilt ist.

6.6 Versandkosten sind im jeweils angegebenen Einzelpreis bei Bestellungen mit Handyvertrag bereits enthalten. Bei Bestellungen ohne Handyvertrag werden die Versandkosten explizit ausgewiesen. Die Lieferung erfolgt durch UPS oder einen anderen zuverlässigen Anbieter.

6.7 Für den Fall, dass Sie von einem Ihnen zustehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der  bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,-- € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

7.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Dein-handy.de.

7.2 Vor Übergang des Eigentums wird der Kunde über diese Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Dein-handy.de verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes hat der Kunde Dein-handy.de sofort schriftlich Meldung zu machen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum von Dein-handy.de hinzuweisen.

 

§ 8 Gewährleistung und Garantie

8.1 Die Ansprüche des Kunden wegen Mängeln an der Ware richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich aus dem Nachstehenden nichts anderes ergibt.

8.2 Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind:

a) Mängel infolge fehlerhafter Fremdmontage, infolge falscher Bedienung der Ware oder seines Zubehörs,

b) Mängel durch Verschleiß bei Überbeanspruchung,

c) schlechte Empfangsqualität durch ungünstige Empfangsverhältnisse oder sonstige Einflüsse außerhalb der Ware.

8.3 Der Kunde hat die Hinweise und Pflegeanleitungen der jeweiligen Hersteller zu beachten.

8.4 Im Rahmen des Vertrages gegebenenfalls erforderliche Prüf- und Reparaturleistungen werden durch einen von Dein-handy.de benannten bzw. durch einen vom Hersteller autorisierten Fachbetrieb durchgeführt. Dieser wird dem Kunden von Dein-handy.de jeweils mitgeteilt.

8.5 Dein-handy.de gibt eine gegebenenfalls vom Hersteller an Dein-handy.de gewährte Garantie in ihrem jeweiligen Umfang an den Kunden weiter.

8.6 Die Garantiefrist beginnt mit der Übergabe der Ware an den Kunden zu laufen.

 

§ 9 Haftung

9.1 Dein-handy.de haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

9.2 Hiervon ausgenommen ist die Haftung für Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, von Garantien, von Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie die Haftung für wesentliche Vertragspflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Gleiches gilt für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen.

 

§ 10 Sonstige Vereinbarungen

10.1 Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Dein-handy.de. Dein-handy.de wird diese Zustimmung nur aus wichtigem Grund versagen.

10.2 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ungültig sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

10.3 Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen.

10.4 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. Dein-handy.de ist jedoch berechtigt, die in Satz 1 genannten Kunden auch an ihrem Wohnsitzgericht zu verklagen.

10.5 Dein-handy.de entsorgt unentgeltlich gebrauchte Batterien und Akkumulatoren, wenn diese frei zugesandt oder am Firmensitz abgegeben werden. Die Rücknahme beschränkt sich auf Batterien, welche Dein-handy.de im Sortiment führt bzw. geführt hat sowie auf die Menge, derer sich ein Kunde üblicherweise entledigt. Bei der Rücksendung gebrauchter Batterien sind die Kontaktflächen der Batterien (+ und - ) isolierend abzukleben, da andernfalls Brandgefahr besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass Sie als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet sind. Auf den Batterien befindet sich eine Grafik mit einer durchkreuzten Mülltonne, darunter das chemische Symbol des für die Einstufung als Schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls (Cd, Hg, oder Pb).

10.6 Vertragssprache ist deutsch.   

10.7 Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und AGB per Email zu. AGB  Vertragssprache ist deutsch. Die AGB sind unter http://www.dein-handy.de/agb.html einzusehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

 

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* Angezeigter Preis nur gültig bei gleichzeitigem Abschluss von einem/mehreren Mobilfunkverträge/n mit www.DeinHandy.de und dem jeweiligen Mobilfunkanbieter in der hinterlegten Kombination. Durch den Abschluss entstehen weitere Kosten, die durch anklicken des jeweiligen Angebotes eingesehen werden können. Alle Preise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Bei Bestellung mit Mobilfunkvertrag ist der Preis inklusive Versandkosten.